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Weiterer Meilenstein zur Umsetzung der „Rahmenkonzeption Merl-Steinbüchel“
„Grünes Licht“ zum Sportplatzbau
Die Bezirksregierung Köln, als Bezirksplanungsbehörde, hat der Stadt Meckenheim zum Jahresende 2010 bestätigt, dass die Konzeption der „Rahmenkonzeption Merl-Steinbüchel“ keinen Widerspruch mehr zu den im Regionalplan dargestellten Zielen darstellt.
Seinerzeit hatte die Bezirksregierung für die Planung die Anpassung nicht bestätigt, da insbesondere die geplanten Sportplatzstandorte im sogenannten „grünen Ei“, mit der Inanspruchnahme insbesondere von intensiv genutzter landwirtschaftlicher Fläche nicht den Zielen der Raumordnung entsprach.
Deshalb wurde die Möglichkeit des Zielabweichungsverfahrens nach Landesplanungsgesetz gesehen und erörtert. In das Verfahren wurde die Landwirtschaftskammer NRW, der rheinische Landwirtschaftsverband, das Landesbüro der Naturschutzverbände NRW sowie der Rhein-Sieg-Kreis eingebunden. Mit der Landwirtschaft konnte bereits im Herbst 2009 das Einvernehmen zur Planung hergestellt werden.
Dies ist ein wichtiger formaler Fortschritt zur Umsetzung des Projektes.
Nach dem positiven Abschluss der artenschutzrechtlichen Untersuchung im Oktober 2010 für den Bereich der Ansiedlung der Sportflächen im sogenannten „grünen Ei“, konnte das Einvernehmen mit allen Beteiligten im Zielabweichungsverfahren hergestellt werden.
Im weiteren Verfahren wurde zur Abklärung der Bedenken der Naturschutzverbände die Durchführung einer artenschutzrechtlichen Untersuchung vereinbart, die in einem Beobachtungszeitraum von über einem Jahr von September 2009 bis Oktober 2010 durchgeführt wurde.
Im Ergebnis der artenschutzrechtlichen Untersuchung konnten die vorgebrachten Bedenken der Naturschutzverbände ausgeräumt werden.
Es wurde festgestellt, dass Belange des Artenschutzes durch die Errichtung des neuen geplanten Sportplatzes nicht berührt werden.
Das Landesbüro der Naturschutzverbände, die untere Landschaftsbehörde des Rhein-Sieg-Kreises, sowie der Rhein-Sieg-Kreis selbst gaben daraufhin grünes Licht zu den Planungen der Stadt.