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Coronavirus: Stadt Meckenheim informiert - Aktueller Stand

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12.07-12.07.2020

"6000 Jahre Meckenheimer Geschichte"

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Coronavirus: Stadt Meckenheim informiert - Aktueller Stand

Wissenswertes auf einen Blick

In Meckenheim ist seit dem 28. Mai keine Person (aktueller Stand RSK)  an SARS-CoV-2 erkrankt. Diese Zahl ergibt sich aus der Anzahl insgesamt erfasster bestätigter Fälle abzüglich der genesenen und verstorbenen Personen. Das Kreisgesundheitsamt ermittelt bei jedem neuen Fall die Kontaktpersonen. Leider haben wir zwei Todesfälle in Meckenheim zu beklagen. 

Um der weiteren Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, setzt die Stadt Meckenheim vorbeugende Maßnahmen und Verordnungen der Landesregierung um:

Rathaus
Ab sofort ist das Meckenheimer Rathaus wieder für den allgemeinen Besucherverkehr geöffnet. Das Bürgerbüro kann jedoch aus organisatorischen Gründen bis auf Weiteres nur mit vorherigem Termin aufgesucht werden.
Beim Besuch des Rathauses ist unbedingt eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. Alltagsmaske zu tragen. Daneben gilt es die Hygiene- und Abstandsregelungen (mindestens 1,5 Meter) einzuhalten.
Darüber hinaus bittet die Verwaltung Sie weiterhin, zum Ihrem eigenen Schutz und der Mitarbeitenden, vor der persönlichen Vorsprache in der Stadtverwaltung, telefonisch oder per E-Mail einen Termin zu vereinbaren. Dies soll einen möglichen Andrang mit hohen Besucherzahlen verhindern. Terminvorsprachen werden grundsätzlich bevorzugt behandelt, ansonsten ist mit Wartezeiten zu rechnen.

Wer im Rathaus welches Anliegen bearbeitet, findet man im Bürgerinfosystem.

Allgemeine Informationen erhalten die Bürger wie gewohnt über die Servicenummer (02225) 917 0 oder per E-Mail unter stadt.meckenheim@meckenheim.de  .
Eine reine Übermittlung von Unterlagen kann auf dem Postweg, über den Hausbriefkasten sowie per E-Mail oder Fax erledigt werden.

Trauungen
Grundsätzlich finden Trauungen im Rathaus und im Herrenhaus Burg Altendorf statt. Die Zahl der Anwesenden musste jedoch beschränkt werden: mit der Standesbeamtin, den Eheschließenden und ggf. Dolmetscher/in dürfen insgesamt 10 Personen teilnehmen. Allen anderen Besuchern muss der Zutritt zum Rathaus oder Herrenhaus Burg Altendorf verwehrt werden. Zum Schutz für die Bürgerinnen und Bürger und die Mitarbeitenden des Standesamtes gilt Gleiches für Reiserückkehrer aus Risiko- und besonders betroffenen Gebieten sowie Menschen mit Krankheitssymptomen.

Offene Kinder- und Jugendarbeit
Die städtischen Jugendeinrichtungen

  • Mosaik-Kulturhaus Meckenheim
  • Kinder City

haben seit dem 5. Juni - unter Einhaltung eines Schutzkonzeptes - wieder geöffnet
Mehr Informationen

Ferienbetreuungsangebote
Die gute Nachricht für alle Kinder und Eltern: Die Ferienbetreuungsangebote können für alle Kinder stattfinden.
Weitere Infos

Bolzplätze
Die Stadt Meckenheim hat die Bolzplätze im Stadtgebiet wieder geöffnet. Um der Verbreitung des Coronavirus weiter entgegenzutreten, muss jedoch die Anzahl der Nutzer auf 10 begrenzt werden. Zudem sind die Hygiene- und Infektionsschutzregelungen einzuhalten.

Hallenfreizeitbad
Das städtische Hallenfreizeitbad hat seine Türen wieder geöffnet. Bitte melden Sie sich vorher dazu an. Weitere Infos
Die Sauna muss aus organisatorischen Gründen zunächst bis auf Weiteres geschlossen bleiben.

Sporthallen 
Die städtischen Sport- und Turnhallen öffnen ab dem 3. Juni unter Auflagen der Hygiene - und Infektionsschutzstandards. Die Hallen (ausgenommen ist die Halle der Gemeinschaftsgrundschule Merl) können in den ersten drei Wochen der Sommerferien (29. Juni bis 17. Juli) jeweils von montags bis freitags von den Vereinen zu den aktuell bestehenden Zeiten genutzt werden. Ihr Verein informiert Sie darüber ausführlich.
Weitere Infos und das Schutzkonzept

Gremienarbeit
Unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsmaßnahmen finden die Sitzungen des Rates (in der Jungholzhalle) und die Sitzungen der Ausschüsse des Rates (im Ratssaal bzw. in der Jungholzhalle) statt. Beim Betreten und Verlassen des Rathauses bzw. der Jungholzhalle muss ein Mund-Nase-Schutz angelegt werden. Weitere Informationen

Trauerhallen
Die Trauerhallen im Stadtgebiet sind wieder geöffnet. Um weiterhin der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, muss jedoch die Personalzahl anhand der aufgestellten Sitzmöglichkeiten begrenzt werden. Zudem besteht die Verpflichtung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Daneben sind zusätzlich die Hygiene- und Abstandregelungen (mindestens 1,5 Meter) einzuhalten. Gleichzeitig muss die Rückverfolgung sichergestellt werden.

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Weitere Regelungen aus der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes, gültig ab 1. Juli 

Verhaltenspflichten im öffentlichen Raum, Personengruppen
Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt.
Mehrere Personen dürfen im öffentlichen Raum nur zusammentreffen, wenn es sich

  1. ausschließlich um Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten und Lebenspartner,
  2. ausschließlich um Personen aus maximal zwei verschiedenen häuslichen Gemeinschaften,
  3. um die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen,
  4. um zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen oder
  5. in allen übrigen Fällen um eine Gruppe von höchstens zehn Personen

handelt. 
Andere Ansammlungen und Zusammenkünfte von Personen im öffentlichen Raum sind bis auf weiteres unzulässig;
ausgenommen sind:

  1.  unvermeidliche Ansammlungen bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen (insbesondere bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs sowie seiner Einrichtungen),
  2. die Teilnahme an nach der Coronaschutzverordnung zulässigen Veranstaltungen und Versammlungen,
  3. zulässige sportliche Betätigungen sowie zulässige Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit,
  4. zwingende Zusammenkünfte zur Berufsausübung im öffentlichen Raum.

Die besonderen Regelungen der Coronabetreuungsverordnung insbesondere für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen bleiben unberührt.

Abstandsgebot, Mund-Nase-Bedeckung
Im öffentlichen Raum ist zu allen (außer s.o.) Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, soweit nichts anderes bestimmt ist.
Wenn die Einhaltung des Mindestabstands aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich ist, wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) empfohlen.

Inhaber, Leiter und Beschäftigte sowie Kunden, Nutzer und Patienten sind zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verpflichtet

  1. in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen außer am Sitzplatz,
  2. in geschlossenen Räumlichkeiten von sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen
  3. in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen,
  4. in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten sowie von Garten- und Landschaftsparks,
  5. in Innenbereichen von Ausflugsschiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen,
  6. beim praktischen Fahrunterricht und der Fahrprüfung,
  7. in Verkaufsstellen und Handelsgeschäften, auf Wochenmärkten, auf sämtlichen Allgemeinflächen von Einkaufszentren, „Shopping Malls“, „Factory Outlets“ und vergleichbaren Einrichtungen sowie in Wettvermittlungsstellen,
  8. auf Messen und Kongressen außer am Sitzplatz,
  9. in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 Metern zum Kunden erbracht werden,
  10. in geschlossenen Räumlichkeiten von gastronomischen Einrichtungen außer am Sitzplatz,
  11. in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens,
  12. bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs und seiner Einrichtungen (an Bhnhöfen und Haltstellen) sowie 10. in Warteschlangen vor den vorgenannten Einrichtungen.

Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Verpflichtung kann für Inhaber, Leiter und Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung des Arbeitsplatzes durch Glas, Plexiglas o.ä.), hilfsweise - falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt – durch das Tragen eines das Gesicht vollständig bedeckenden Visiers ersetzt werden.
Die Mund-Nase-Bedeckung kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung oder aus anderen Gründen (z.B. Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen, zur Einnahme von Speisen und Getränken in Zügen des Personenverkehrs) zwingend erforderlich ist. Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nicht beachten, sind von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen auszuschließen.

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Warum der Mund-Nasen-Schutz wichtig ist, welche Arten von Masken es gibt und wie Alltags-Masken richtig benutzt werden, dazu hat die "Agentur Barreierefrei NRW" Informationen in Leichte Sprache übersetzt.

Informationen zum Mund-Nasen-Schutz in Leichter Sprache (PDF-Datei)
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Rückverfolgbarkeit

Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die den Begegnungsraum eröffnende Person (Gastgeber, Vermieter, Einrichtungsleitung, Betriebsinhaber, Veranstaltungsleitung usw.) alle anwesenden Personen (Gäste, Mieter, Teilnehmer, Besucher, Kunden, Nutzer usw.) mit deren Einverständnis mit Name, Adresse und Telefonnummer sowie – sofern es sich um wechselnde Personenkreise handelt – Zeitraum des Aufenthalts bzw. Zeitpunkt von An- und Abreise schriftlich erfasst und diese Daten für vier Wochen aufbewahrt. Der gesonderten Erfassung von Adresse und Telefonnummer bedarf es nicht, wenn diese Daten für den Verantwortlichen bereits verfügbar sind.

Die besondere Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die verantwortliche Person zusätzlich zur Erhebung der Daten einen Sitzplan erstellt und für vier Wochen aufbewahrt. In dem Sitzplan ist zu erfassen, welche anwesende Person wo gesessen hat.

In allen Fällen des Zusammentreffens mehrerer Personen, in denen die Coronaschutzverordnung nicht die Rückverfolgbarkeit anordnet, liegt es in der Verantwortung der zusammentreffenden Personen, für vier Wochen nach dem Zusammentreffen zu gewährleisten, dass im Fall einer Infizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sämtliche Personen der unteren Gesundheitsbehörde mit Kontaktdaten benannt werden können.

Gottesdienste
Versammlungen zur Religionsausübung finden unter den von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgestellten Beschränkungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln statt, die vorsehen, dass geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwischen Personen- außer im Freien- zur Rückverfolgbarkeit sicherzustellen sind, wobei für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden kann, wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen.

Berufs- und Dienstausübung, Arbeitgeberverantwortung
Versammlungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen aus beruflichen, gewerblichen und dienstlichen Gründen sind innerhalb von Unternehmen, Betrieben und Behörden zulässig, soweit sie nicht aus geselligen Anlässen erfolgen (Betriebsfeiern, Betriebsausflüge usw.). Soweit die Daten nicht ohnehin innerbetrieblich vorliegen, ist die einfache Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Bei Durchführung außerhalb von Unternehmen, Betrieben und Behörden sind die für den Veranstaltungsort geltenden Bestimmungen zu beachten. Für Feste die entsprechende Regelung der CoronaSchutzverordnung.

Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationäre Einrichtungen der Pflege und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnliche Einrichtungen haben die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und Patienten, Bewohner und Personal zu schützen. Hierbei sind insbesondere die Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu beachten.
Weitere Regelungen hierzu in der Coronaschutzverordnung

Sport
Beim Sport- und Trainingsbetrieb sowie bei Wettkämpfen im Breiten- und Freizeitsport auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen sowie im sonstigen öffentlichen Raum sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen sowie in Warteschlangen) zwischen den Personen sicherzustellen.
Beim Sport in geschlossenen Räumen ist zudem eine gute Durchlüftung sicherzustellen.

Die nicht-kontaktfreie Ausübung des Sport-, Trainings- und Wettbewerbsbetriebs im Breiten- und Freizeitsport ohne Mindestabstand ist bis auf weiteres in geschlossenen Räumen nur von verwandten Personen/ zwei Hausgemeinschaften/ höchstens zehn Personen gestattet, sowie im Freien nur mit bis zu 30 Personen zulässig, wobei die Rückverfolgbarkeit  sichergestellt sein muss.

Das Betreten der Sportanlage durch Zuschauer ist nur bis zu 100 Personen und bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit zulässig. 
Beim Betrieb von Fitnessstudios sind die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.

Die folgenden weiteren Wettbewerbe sind zulässig:

  1. Wettbewerbe in Profiligen, soweit die Vereine bzw. die Lizenzspielerabteilungen der Vereine sich neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zeigen und die für die Ausrichtung der Wettbewerbe verantwortlichen Stellen den nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden vor Durchführung der Wettbewerbe geeignete Infektionsschutzkonzepte vorlegen,
  2. Wettbewerbe im Berufsreitsport und Pferderennen, wenn auf der Anlage die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz und zur Gewährleistung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen sichergestellt sind.

Das Betreten der Wettbewerbsanlage durch bis zu 100 Zuschauer ist zulässig, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) und zur Rückverfolgbarkeit sichergestellt sind. Es ist zu gewährleisten, dass durch die Austragung des Wettbewerbs im unmittelbaren Umfeld der Wettbewerbsanlage keine Ansammlungen verursacht werden. Im Rahmen des Wettbewerbs sind Rundfunk-Produktionen (TV, Radio, Internet) und dazu auch der Zutritt zu der Wettbewerbsanlage gestattet.

Ausgenommen von den vorstehenden Vorschriften sind der Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen.

Freizeit- und Vergnügungsstätten
Der Betrieb der folgenden Einrichtungen und Begegnungsstätten sowie die folgenden Angebote sind untersagt:

  1. Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen,
  2. sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen.

Der Betrieb von dauerhaft angelegten Freizeitparks und Indoor-Spielplätzen ist auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Das Ordnungsamt kann auch vorübergehende Freizeitparks aus einer Mehrzahl von Schaustellerbetrieben auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulassen, welches die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten hat.

Beim Betrieb von Schwimmbädern, Saunen (die städtische Sauna bleibt zunächst weiterhin geschlossen) und vergleichbaren Wellnesseinrichtungen sind die in  festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

Beim Betrieb von Zoologischen Gärten und Tierparks sowie Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen.

In allen geschlossenen Räumen, in denen sich Personen für längere Zeit aufhalten, ist eine gute Durchlüftung sicherzustellen. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besuchern darf eine Person pro sieben Quadratmeter der für Besucher geöffneten Fläche nicht übersteigen.

Auf Spielplätzen im Freien haben Begleitpersonen untereinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten.

Beim Betrieb von Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern, zur Rückverfolgbarkeit und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen. Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen kann durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden. In allen geschlossenen Räumen, in denen sich Personen für längere Zeit aufhalten, ist eine gute Durchlüftung sicherzustellen.

Beim Betrieb von Spielhallen, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen. In allen geschlossenen Räumen, in denen sich Personen für längere Zeit aufhalten, ist eine gute Durchlüftung sicherzustellen.
Der Betrieb von Spielbanken ist nur aufgrund eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig.

Vereine, Sportvereine sowie sonstige Sport- und Freizeiteinrichtungen dürfen abgetrennte und gut zu durchlüftende Räumlichkeiten für nach dieser Verordnung zulässige Veranstaltungen und Versammlungen unter den dafür geltenden Voraussetzungen zur Verfügung stellen.

Handel, Messen, Kongresse
Alle Handelseinrichtungen haben geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) und zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu treffen.
In Einkaufszentren, „Shopping Malls“, „Factory Outlets“ und vergleichbaren Einrichtungen gilt dies auch für die Allgemeinflächen und die allgemeinen Sanitärräume.
Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden darf eine Person pro sieben Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen.

Messen, Kongresse, Ausstellungen, Jahrmärkte (z.B. Trödelmärkte), Spezialmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind nur auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Bei Kongressen und Messen sind dabei die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

Handwerk, Dienstleistungsgewerbe, Heilberufe
Für die Geschäftslokale von Handwerkern und Dienstleistern gelten die Regelungen des Handels  entsprechend. 
Für die folgenden Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten:

  1. Friseurleistungen,
  2. Fußpflege,
  3. Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre,
  4. Massage,
  5. Tätowieren und Piercen.

Bei anderen Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sowie bei körperbezogenen Dienstleistungen (z.B. Sonnenstudios) ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten.

Bei der Durchführung von Tätigkeiten der Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstiger Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, sollen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachtet werden. Dasselbe gilt für zur Versorgung erforderliche Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung im Sinne des Fünften, des Achten, des Neunten und des Elften Buches Sozialgesetzbuch.

Gastronomie
Beim Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Bars, Imbissen, (Eis-)Cafés, öffentlich zugänglichen Mensen und Kantinen, Speisewagen und Bistros im Personenverkehr sowie ähnlichen gastronomischen Einrichtungen sind die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten. Am selben Tisch dürfen gemeinsam nur verwandte Personen/ maximal zwei aus zwei Haushaltsgemeinschaften/ höchsten zehn Personen  sitzen. 
Nicht öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen von Betrieben, Behörden und (Aus- )Bildungseinrichtungen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten und Nutzer der Einrichtung  betrieben werden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) gewährleistet sind.

Gastronomische Betriebe dürfen abgetrennte und gut zu durchlüftende Räumlichkeiten für nach dieser Verordnung zulässige Veranstaltungen und Versammlungen unter den dafür geltenden Voraussetzungen zur Verfügung stellen.

Dies gilt entsprechend für die Vermietung von Räumlichkeiten ohne gastronomischen Service, wenn dieser durch Dritte („Catering“) oder den Mieter selbst erfolgt.

Beherbergung, Tourismus, Ferienangebote
In Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben sind Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland haben.

In den o.g. Beherbergungsbetrieben ist außerdem die Unterbringung von Personen aus einem vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales festgelegten und veröffentlichten Gebiet oder einer Einrichtung mit erhöhtem Infektionsgeschehen untersagt, die nicht über ein ärztliches Zeugnis in Papier- oder digitaler Form verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind. Ein aus einem fachärztlichen Labor stammender Befund ist ein ärztliches Zeugnis. Das ärztliche Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden ist. Maßgeblich für den Beginn der 48-Stunden-Frist ist der Zeitpunkt der Feststellung des Testergebnisses. Das Unterbringungsverbot gilt nicht für Gäste,

  1. die zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst anreisen oder
  2. die einen sonstigen triftigen Reisegrund haben (insbesondere einen Besuch eines Familienangehörigen, eines Lebenspartners oder Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, die Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts oder den Beistand oder die Pflege schutzbedürftiger Personen),
  3. für die das für den Beherbergungsbetrieb zuständige Gesundheitsamt in begründeten Einzelfällen auf Antrag eine Ausnahme zugelassen hat.

Übernachtungsangebote in Ferienwohnungen, Ferienhäusern und auf Campingplätzen zu touristischen Zwecken sind für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland haben. Die Untersagung gilt nicht für die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten.

Bei der Beherbergung von Gästen, bei ihrer gastronomischen Versorgung sowie beim Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen usw. sind die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten. Für nach dieser Verordnung zulässige Veranstaltungen und Versammlungen dürfen abgetrennte und gut zu durchlüftende Räumlichkeiten unter den dafür geltenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden.

Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen sind unter Beachtung der in der festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig.

In den Schulsommerferien 2020 sind Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche unter Beachtung der festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig.

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Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards" zur Coronaschutzverordnung

Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die verschiedensten Bereiche 

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Veranstaltungen und Versammlungen
Bei Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen fallen, mit bis zu 100 Teilnehmern sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwischen Personen und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen. Außer im Freien ist zudem die einfache Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Wenn die Teilnehmer während der Veranstaltung oder Versammlung auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden. In geschlossenen Räumen ist außerhalb des Sitzplatzes eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen fallen, mit mehr als 100 Teilnehmern bedürfen eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts, das mindestens die o.g. Maßgaben absichert.

Bei Versammlungen ist die Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sicherzustellen. Die nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden können in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen. O.g. gilt entsprechend für Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen.

Große Festveranstaltungen bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.
Große Festveranstaltungen in diesem Sinne sind in der Regel

  1. Volksfeste (einschließlich Kirmesveranstaltungen u.ä.),
  2. Stadt-, Dorf- und Straßenfeste,
  3. Schützenfeste,
  4. Weinfeste,
  5. ähnliche Festveranstaltungen.

Feste aus einem herausragenden Anlass (z.B. Jubiläum, Hochzeits-,Tauf-, Geburtstags-, Abschlussfeier) sind mit höchstens 50 Teilnehmern zulässig. Das Abstandsgebot und eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gelten dabei nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur einfachen Rückverfolgbarkeit sichergestellt sind. Dies gilt entsprechend auch für ausschließlich interne und jeweils einmalige selbst organisierte Feste von Schulabgangsklassen oder -jahrgängen außerhalb von Schulanlagen und Schulgebäuden, wenn durch besondere Maßnahmen sichergestellt ist, dass an diesen Veranstaltungen ausschließlich die Mitglieder der jeweiligen Abschlussklasse oder des jeweiligen Abschlussjahrgangs teilnehmen. Minderjährige müssen eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten zur Teilnahme mitführen. Über die Veranstaltung ist das Ordnungsamt mindestens zwei Tage vor der Veranstaltung zu informieren. Das Ordnungamt kann aufgrund eines lokalen Infektionsgeschehens im Einzelfall oder generell abweichende Regelungen zur Zulassung der Feste treffen.

Bei Beerdigungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen einzuhalten. In geschlossenen Räumen (z.B. Trauerhalle) ist zudem die einfache Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Zusammenkünfte im Anschluss an Beerdigungen können mit bis zu 50 Teilnehmern unter bestimmten Maßgaben  durchgeführt werden. Dies gilt auch für standesamtliche Trauungen und Zusammenkünfte unmittelbar vor dem Ort der Trauung.

Kultur
Bei Konzerten und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sowie auf Veranstaltungsbereichen im Freien mit bis zu 100 Zuschauern, sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwischen Personen zur dauerhaften guten Durchlüftung der Räumlichkeit, insbesondere im Bühnenbereich, zur Rückverfolgbarkeit und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen. Wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden.

Konzerte und Aufführungen mit mehr als 100 Zuschauern sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig, das mindestens die vorstehenden Maßgaben absichert.

Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss der Abstand zwischen Publikum und Bühne mindestens 3 Meter betragen.

Beim Singen und Musizieren im öffentlichen Raum (in Gebäuden und im Freien) sind die  festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.

Beim Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwischen Personen und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besuchern darf eine Person pro sieben Quadratmeter der für Besucher geöffneten Fläche nicht übersteigen. Unter den vorgenannten Voraussetzungen sind auch Führungen bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Dies gilt auch für Führungen außerhalb von Einrichtungen (z.B. Stadtführungen).

Weitere außerschulische Bildungsangebote
Bei der Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen von Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, Volkshochschulen, Musikschulen sowie sonstige nicht unten die u.a. öffentlichen, kirchlichen oder privaten außerschulischen Einrichtungen und Organisationen sowie bei Angeboten der Selbsthilfe sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen, zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen und zur Rückverfolgbarkeit sicherzustellen.
Ausnahmen des Mindestabstandes bestehen nur beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen. In diesen Fällen ist verpflichtend eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden.
Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind – außer bei schriftlichen Prüfungen – nur auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Sportliche Bildungsangebote müssen unter den Voraussetzungen der Regelelungen zum Sport erfolgen. Bei Ausbildungstätigkeiten, die eine Unterschreitung des Mindestabstands erfordern (bei der Gesundheitsbildung, beim Schwimmunterricht usw.) und bei Prüfungen in körpernah arbeitenden Dienstleistungsberufen ist bei notwendiger Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen dringend auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, vorheriges Händewaschen/Händedesinfektion, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (soweit tätigkeitsabhängig möglich) und gegebenenfalls weitere tätigkeitsbezogene Vorgaben zu achten.

In Musikschulen sind die festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen; es dürfen sich nur der Fahrschüler und der Fahrlehrer sowie während der Fahrprüfung zusätzlich eine Prüfungsperson oder im Rahmen der Fahrlehrerausbildung ein Fahrlehreranwärter im Fahrzeug aufhalten. Bei der Lehrprobe im fahrpraktischen Unterricht im Rahmen der Fahrlehrerausbildung dürfen sich ein Fahrschüler, ein Fahrlehreranwärter und zwei Prüfungspersonen im Fahrzeug aufhalten.

Hochschulen, Bibliotheken
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist nach Maßgabe gesonderter Anordnungen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zulässig.

Bibliotheken einschließlich Hochschulbibliotheken sowie Archive haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Rückverfolgbarkeit, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 1,5 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten. Für die Lese- und Arbeitsplätze kann das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden.

Katholische Öffentliche Bücherei Meckenheim
Evangelische Öffentliche Bücherei in der Arche

Die komplette Verordnung des Ministeriums zur Eindämmung der Corona-Pandemie - Regelungen für das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen ab 1. Juli 2020 (Coronaschutzverordnung)

Verstöße werden teuer

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Zum Thema Coronavirus hat die Stadt Meckenheim zudem eine allgemeine Serviceseite eingerichtet, die ebenfalls regelmässig aktualisiert wird.

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Alle Information für Eltern zur Kinderbetreuung in Kitas und Schulen

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